- Von René Schindler
- Lesedauer: 10 Minuten
- Erfahre, was beim Bürgergeld wirklich Sache ist
Oder: Wie man die Debatten rund ums Bürgergeld richtig einordnet
Kurze Einordnung
Mein Freund Paul hatte es nicht leicht in diesem Job. Im 30 Minuten Takt saßen Menschen vor ihm, welche das Job Center geschickt hatte. Pro Tag 12-16 Kunden, mit sog. „multifaktoriellen Vermittlungshemmnissen“, welche kaum Deutsch sprachen, oft keine Ausbildung besaßen und die meist viele persönliche Probleme mit sich herumschleppten.
Um die Jahrtausendwende gab ein Personal-Manager eines großen, in Norddeutschland ansässigen Automobilkonzerns seinen Namen für dieses neuartige Arbeitsmarktkonzept dafür her- Peter Hartz. Die betroffenen, meist arbeitslosen Personen wurden umgangssprachlich „Hartzer“, oder direkter in der Jugendsprache nannte man das faule Abhängen einfach „rumhartzen„.
Keine Boulevardschlagzeile zu dieser Zeit, die nicht den Hartz-Vier Empfänger Klischeebeladen ins Bild rückte– als Arbeitsscheu, dem Alkohol zugeneigt und gekleidet in Jogginghosen und Pulli. Wahlweise in Florida (Florida Rolf) residierend, oder gekrönt zum faulsten Arbeitslosen Deutschlands (Arno Dübel).
Seit Mitte letzten Jahres hat sich der Hartzer zum Bürgergeld Empfänger (m, w, d) emanzipiert. Bürgergeld, das klingt nach Stil, Intellekt und Beteiligung, nicht so wie der Hartzer nach Billigklamotte, Trash TV oder Dosenbier.
Die medialen Debatten aber sind geblieben. Je nach politischer Façon gelten Bürgergeld Beziehende als arme abgehängte oder als Prügelknaben der Nation, welche unseren Wohlstand verzehren. Doch wie kam es eigentlich dazu und was ist das Besondere an diesem System?
Soziale Sicherung in Deutschland
Mit der Kaiserlichen Botschaft im Jahre 1883 war der Grundpfeiler der Sozialversicherung gelegt- Die Krankenversicherung, welche es bis heutzutage gibt. 1884 folgte die Unfallversicherung und 1889 die Rentenversicherung.
Zum Ende der Ära des Kaiserreiches mit seinem Klassenwahlrecht und Standesdünkel gab es eine Soziale Sicherung gegen Krankheit, Invalidität und Alter. 1927, vor der großen Depression nach Abdankung des Kaisers in der ersten Republik auf deutschem Boden, folgte die Arbeitslosenversicherung. 1995 folgte die Pflegeversicherung. Bis auf die Unfallversicherung, erfolgt die Finanzierung der Säulen der Sozialversicherung paritätisch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer (allerdings nur bis zu den sogenannten Beitragsbemessungsgrenzen).
Das dahinterstehende Prinzip ist das sogenannte Solidarprinzip, welches sich aus der Bismarckzeit bis heute erhalte hat: Man zahlt von seinem Lohn oder Gehalt einen geringen Beitrag, für ein Risiko, das allein schwer zu stemmen wäre, z.B. Krankheit, Alter, Unfälle oder Arbeitslosigkeit. (Außer für die Unfallversicherung – die zahlt der Arbeitgeber nämlich alleine.)
Arbeitslosenhilfe – so wurde von 1956 – 2004 quasi das heutige Bürgergeld genannt. Mit dem Unterschied, dass es an den bislang zuletzt ausgezahlten Lohn angeglichen wurde – das waren 53 % oder 57 %. Bis in die 2000er Jahre sah das System der Arbeitslosenunterstützung folgendermaßen aus:
Arbeitslosengeld, mit knapp 60% des letzten Nettolohnes (67% bei Vorliegen eines Kindes) und nach Ablauf des Bezuges von Arbeitslosengeld wurde die Arbeitslosenhilfe mit 53% vom letzten Nettoentgelt an Empfänger:innen ausgezahlt. Anschließend folgte die Sozialhilfe.
Arbeitslosigkeit wird nachfolgenden Kriterien unterschieden:
- Konjunkturelle Arbeitslosigkeit, also eine Nachfrage in einer Branche verbunden mit Auftragsrückgängen
- Saisonale Arbeitslosigkeit, also Tätigkeiten abhängig von der Jahreszeit
- Friktionelle Arbeitslosigkeit, das bedeuteteine kurzfristige Arbeitslosigkeit auf Grund eines Jobwechsels
- Strukturelle Arbeitslosigkeit – das ist die intensivste Form der Arbeitslosigkeit. Darunter falle die Langzeitarbeitslosen Bürgergeldbezieher.
Den größten Anteil stellen Langzeitarbeitslose dar.
Die Arbeitslosenquote stieg in Deutschland seit den 1970er Jahren immer mehr an. Von 1% in den 70ern bis zu 11% in den späten 1990er Jahren.
Ein solcher Anstieg an Arbeitslosen führt zu Mindereinnahmen in den Sozialkassen und Mehrbelastungen der Bundesagentur für Arbeit. Zudem birgt es Gefahr für den sozialen Frieden im Land und wird von Experten als Gefahr für die Zustimmung zur Demokratie und zum Wirtschaftsystem betrachtet.
Der damalige Bundeskanzler, Gerd Schröder, wollte 2002 wieder gewählt werden und wusste aber dass die hohe Arbeitslosenquote ihm, wie bereits seinem Vorgänger, sehr zu schaffen machte.
Also holte er sich Beistand dazu, den Arbeitsdirektor Peter Hartz von VW.
Es wurden vier Programme am Reißbrett entwickelt, wovon das letzte das berühmt-berüchtigtste wurde- Hartz Vier.
- Hartz I: Förderung der Weiterbildung und Bildungsgutscheine
- Hartz II: Aufteilung in Mini– und Midijob
- Hartz III: Umbau der Bundesanstalt in die Bundesagentur für Arbeit
- Hartz IV: Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe (Fördern statt Fordern)
Am 01.01.2003 war es dann soweit- Das Gesetz über die Arbeitsmarktdienstleistungen wurde Wirklichkeit. Das neue, sogenannte Arbeitslosengeld II legte die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe nun zusammen.
Die Besonderheit hierbei war aber, dass mit einer Sozialstaatlichen Tradition in Deutschland gebrochen wurde- mit dem Solidarprinzip, wie es in den anderen Versicherungszweigen üblich ist.
Beim Arbeitslosengeld II galt nun das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Dieses besagt, dass man erst sich selbst hilft, bevor eine andere Stelle, wie zum Beispiel der Staat oder ein Sozialversicherungsträger, einspringt.
Während das Arbeitslosengeld I eine Laufzeit von 6 – 24 Monate hatt und 60, bzw. 67% des letzten Nettoeinkommens (mit oder ohne Kind) betrug, gewährte das Arbeitslosengeld II, welches aus Steuermitteln bezahlt wird, unabhängig vom vorherigen Status, Verdienst oder Vermögen einen persönlichen Regelsatz von derzeit 563,- Euro.
Sinn und Unsinn
Dieses System der Grundsicherung sorgte nun dafür, dass Menschen, die noch nie gearbeitet haben und auch darauf keinen besonderen Wert legen, das gleiche bekommen, wie Menschen die ihr ganzes Leben gearbeitet haben und Pech hatten, die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I zu verstreichen um dann auf dem harten Boden des Arbeitslosengeld II zu landen… mit aktuell (Stand: März 2023) 563,-€ Euro an Regelsatz und einer angemessenen Wohnung.
Diese Tatsache ist, das kann man so festhalten, das tragische und auch Unmenschliche am Arbeitslosengeld II. Die jahrezehntelange Lebensleistung von Menschen am Erwerbsleben wird zerstört. Die Würde mit Füßen getreten und das Selbstwertgefühl in die Tonne gekloppt.
Eine persönliche Sinnkrise, eine Pandemie, das Wegbrechen von Absatzmärkten in einer Globalisierten Welt oder veraltete Technologien – es gab viele Gründe in den letzten Jahren, warum dem Hartz Vier System so viel Abscheu von einem Teil der Medien, Sozialverbänden und persönlich Betroffenen entgegenschlägt.
Man muss es so klar und deutlich sagen: Ein Facharbeiter (m, w, d) mit z.B. Ende 40, der die Hypothek seines Hauses noch einige Jahre abzahlen muss, der seine persönliche Identität aus großen Teilen seiner Arbeit zieht, den keine Schuld trifft am Ausbruch an einer Pandemie, einer Finanz- und Wirtschaftskrise oder was auch immer, fällt nach Ablauf der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeld I in einen Abgrund.
Sein Beruflicher Status, seine Qualifikationen und seine Privilegien– werden allesamt ausradiert. Diese Person findet sich wieder im Arbeitslosengeld II, in der Grundsicherung. Oder jetzt neudeusch im Bürgergeld. Mit dem Wechsel vom ALG I, welches eine Versicherungsleistung darstellt und monatlich anteilig vom Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bezahlt wird, findet ein Systemwechsel statt. Vom Solidarprinzip hin zum Subsidaritätsprinzip. Von einer Leistung der Sozialen Sicherung aus Versichertenbeiträgen, denen der Arbeitnehmer (m,w,d) zu einer Minimalen Grundleistung aus Steuermitteln, welche die Allgemeinheit bezahlt.
Das besondere aber, was die Würde von Menschen, die es unverschuldet in die Grundsicherung verschlägt- Ihre Lebensleistung wird ausradiert. Entwertet. Aufgebautes Vermögen muss nun für die Zahlungen angerechnet werden. Und durch die Grundsicherung erhalten Menschen, welche noch nie gearbeitet haben, aber dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, den gleichen Regelsatzssatz, die gleiche Förderung und die gleichen Fördersätze für das Bezahlen von Wohnraum. Ein Fakt, der schwer an der Identität von Betroffenen Arbeitnehmern nagen kann und durchaus Auslöser für Krisen ist. Und auch das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen im Land sehr berührt.
Kollateralschäden…
Mit dem Etablieren der steuerfinanzierten Grundsicherung wurde ein weiteres Arbeitsmarktpolitisches Instrument geschaffen, was es bis in die heutige Zeit in die Schlagzeilen schafft. Die Arbeitnehmerüberlassung, auch Leih- oder Zeitarbeit genannt, wurde deutlich ausgeweitet um damit die strukturellen Langzeitarbeitslosen aus der Grundsicherung in Arbeit zu bringen. Ausgeweitet bedeutet: Im Zuge der Hartz Reformen wurden die Höchstüberlassungsgrenzen in der Zeitarbeit, welche bis 2002 galten, abgeschafft – so dass Leiharbeitnehmer unbegrenzt verliehen werden konnten. Und auch wurden.
Das Problem hierbei: Auch unverschuldet betroffene Menschen, wie der Facharbeiter Ende 40, bekamen nun fleissig Jobangebote über eine Zeitarbeitsfirma (oder Leihfirma), zu mies bezahlten Bedingungen, mit weniger Urlaub, weniger Schutz und einer Zerstörung seiner Lebensleistung. Diese Erfahrungen hat Menschen verbittert, da man es als ungerecht empfand in einem System untergebracht zu werden, auf Grundsicherung gesetzt zu werden und zum Dank von einem Mafiösen System, wie es böse Zungen über die Leiharbeit verlautbaren, für einen Bruchteil seines ursprünglichen Gehaltes zu arbeiten. Bei weitaus weniger Schutz!
Diese Soziale Dynamik am Arbeitsmarkt war neu für die Deutsche Mittelschichtsgesellschaft, dass man auch einen harten Aufprall erleben konnte und das Rettende Ufer Rente noch weit, weit entfernt war.
Nur Bares ist wahres
Nun aber folgt die Besonderheit. Arbeitslosengeld I Empfängerinnen und Empfänger, die überwiegend qualifiziert sind, über eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung verfügen und Deutsch meistens verständlich lesen und schreiben können, erhalten 60% Arbeitslosengeld I wenn sie Kinderlos sind – und 67% wenn sie Kinder haben. Es gibt keinen Zuschuss für die Wohnung, oder sonstige Ausgaben. Den kompletten Lebensunterhalt bestreitet man aus dem Arbeitslosengeld I.
In der Grundsicherung, also beim Bürgergeld, gibt es für jedes Kind, gestaffelt vom Alter, eigene Betragssätze, welche die Grundsicherung für die Empfänger erhöhen – zudem wird Miete übernommen, wenn diese angemessen ist.
Der Typische Arbeitslosengeld II Empfänger verfügt oft über keine abgeschlossene Berufsausbildung, versteht die Landessprache in nicht ausreichender Form und hat zudem multifaktorielle Vermittlungshindernisse (chronische Krankheiten, psychische Einschränkungen, Pfändungen, oder anderes).
Dieser Punkt wird oft in den medialen Debatten, die mitunter heftig geführt werden, vergessen.
Das alleinige Bürgergeld in Höhe von 563,-€ mag gering erscheinen. Aber da zudem noch Anteilig Kinderzuschüsse kommen und die Mieten für eine (angemessene) Wohnung übernommen wird, müsste man dies mit einem Gehalt entgegenrechnen, welches dies berücksichtigt. Der Mindestlohn beträgt zur Zeit (März 2023) 12,41 Euro. Bei einem Vollzeitjob entspricht dies einem Bruttogehalt von knapp 2.000,- Euro. Bei zwei Kindern entspricht dies einem Nettogehalt, das auf das Konto überwiesen wird von 1.600,- Euro. Rechnen gern selbst aus, auf welchen Anspruch auf Bürgergeld Du kommst.
Da für Menschen, mit mulltifaktoriellen Vermittlungshemmnissen aber keine Spitzengehälter zu erzielen sind, sondern wohl eher der Mindestlohn, in einfachen, angelernten Tätigkeiten, leuchtet es ein, dass Bezieherinnen und Bezieher sich mit dem Empfang von Bürgergeld aus rein monetärer Sicht besserstellen als Bezieher von Arbeitslosengeld I. Ein Umstand, welcher die Debatten seit Monaten befeuert.
Da viele der Menschen, welche zum Beispiel seit 2015ff zu uns gekommen sind in ihren Ländern oft sehr einfache Bedingungen haben und einen Sozialstaat wie er bei uns ausgestaltet ist, nicht kennen, mag es geradezu paradiesisch erscheinen. Die Menschen leben einerseits in Sicherheit, es ist kein Krieg, mit dem Eintritt in die Grundsicherung ist die Teilnahme an der medizinischen Versorgung gekoppelt. Man erhält Zahlungen, die Miete für eine Wohnung. Erhält medizinische Versorgung.
No money, much cry…
Mein Freund Paul erzählte mir von einem Geflüchteten, der vor den Umständen in seiner Heimat floh. Zusammen mit seiner Partnerin. Wie dankbar er über die Wohnung ist, die ihm im Rahmen des Bürgergeldbezuges gezahlt wird. Das er jederzeit zu einem Arzt gehen kann. Dass er die Grundsicherung zum Leben überwiesen bekommt und Gratis Deutschkurse, um die Landessprache zu lernen und sich besser zu verständigen.
Der Geflüchtete kam nicht aus einem der Länder, welche die letzten Jahre in der Presse waren. Also weder Syrien, der Irak oder Afghanistan und Iran.
Nein, er kam aus….
Jamaika.
Ja, richtig gelesen. Bob Marley, kiffen, Meer und Sonne. Er entschied sich dagegen und für ein Leben ohne Schießereien auf den Straßen oder Bandenkriege, dass sind die Schattenseiten der großen Städte in Jamaika. Bald könnte er eine der dringend benötigten Fachkräfte werden – wenn die Deutschkenntnisse besser werden und er eine Stelle findet, die ihn als un- oder angelernte Fachkraft anstellen möchte.
Die Unterstützungsstruktur
Die Unterstützungsstruktur innerhalb des SGB II oder den Bürgergeldempfänger ist schier unübersehbar groß – es gibt Vermittlungscoachings, es werden Gelder an Arbeitgeber bezahlt für Menschen, die länger als 2 Jahre (im ersten Jahr werden 75% und im zweiten Jahr 50% Lohnkostenzuschüsse an den Arbeitgeber gezahlt) und länger als 5 Jahre (in den ersten beiden Jahren des Arbeitsverhältnisses beträgt der Zuschuss 100%, im dritten Jahr 90% und im fünften Jahr 70%) Jahre erwerbslos und Bürgergeldempfänger sind.
Dazu kommen Coachings für das nachhaltige Verbleiben im Job und Kosten für Weiterbildung. Wer das vertiefen möchte, gerne hier. Ganz neu hinzugekommen: Coachings für Krisen und Probleme bei der Jobsuche.
Für junge Menschen unter 25 Jahren gibt es spezielle Jugendjobcenter und eigene Programme, welche auf sie zugeschnitten sind. Mit eigens zugeschittenen Förderprogrammen, Ausbildungsmöglichkeiten und Berufsvorbereitenden Maßnahmen.
Um den Anforderungen des Fachkräftemangels gerecht zu werden und weil per Definition zu einer Fachkraft eine fachliche Qualifikation gehört, wird seit dem letzten Jahr Menschen im SGB II (Bürgergeld) Geld dafür gezahlt, wenn sie eine Fortbildung absolvieren, die in einem Berufsabschluss mündet (monatlich 150,-€) und 75,-€ wenn sie eine Fortbildung abschließend, welche als Teilqualifikation angerechnet werden kann. Das führen private Bildungsträger durch, welche damit satte Einnahmen bekommen.
All das kostet Geld. Sehr viel Geld sogar. Ist es deswegen Paradiesisch, Bürgergeld zu bekommen? Das kommt auf die Anzahl der Kinder, und die Sozialisation an. Ein 45 Jähriger, alleinstehender Mensch, der 30 Jahre auf dem Bau gearbeitet hat, wird es als tiefe Kränkung empfinden, wenn es ihn ins Bürgergeld verschlägt.
Menschen, die vor einigen Jahren noch in einem Land lebten, das von Warlords beherrscht wurden, mit einer korrupten Infrastruktur und Verwaltung, werden es als stabilisierend erleben, die Unterstützungsmöglichkeiten anzunehmen.
Es kommt wie so oft auf die Sichtweise an.
KopfArbeit 